Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] an und Übergabe a) Der Belegungsplan wird von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit der Grundschule sowie den sonstigen Hallennutzern erstellt. b) Die Halle gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] ung hat der Benutzer die Außenanlage samt Parkplatz gereinigt zu übergeben. § 12 Haftung Die Haftung richtet sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). § 13 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner ist[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl am 18.02.2024 Nachstehend werden die Bewerber/innen für die Bürgermeisterwahl bekannt gemacht, deren Bewerbungen vom Gemeindewahlausschuss [...] Bewerberinnen werden in den amtlichen Stimmzettel aufgenommen. Bürgermeisteramt Ort, Datum Mötzingen, 22.01.2024 Marcel Hagenlocher, Bürgermeister gez. Marcel Hagenlocher[mehr]

und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl am 18.02.2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 10.03.2024 Bei der Bürgermeisterwahl und der etwa erforderlich werdenden Stichwahl [...] Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Ort, Datum Mötzingen, 15.01.2024 Bürgermeisteramt Marcel Hagenlocher, Bürgermeister gez. Marcel Hagenlocher [...] begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis- eingetragen. Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundes- meldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister[mehr]

Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister. Die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Bürgermeisterin führt dann die Bezeichnung Oberbürgermeisterin, der gewählte Bürgermeister die Bezeichnung [...] g Oberbürgermeister. Die weiteren Beigeordneten sind nur dann eine allgemeine Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, wenn sowohl die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister als auch [...] nen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Diese Stellvertretung ist auf die Fälle beschränkt, in denen die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister selbst verhindert ist. Auch[mehr]

Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Trotz der Aufgliederung in unterschiedliche Zuständigkeiten sind alle Rehabil[mehr]

("Katastrophenschutz"). Die jeweiligen Landesgesetze regeln, wann eine Katastrophe vorliegt. In Baden-Württemberg gelten dafür zwei Kriterien: Ein eingetretenes oder unmittelbar drohendes Ereignis gefährdet [...] Ansprechpartner: in der Regel vor Ort zuständig: das Landratsamt im Landkreis beziehungsweise das Bürgermeisteramt im Stadtkreis (Untere Katastrophenschutzbehörden) für den Katastrophenschutz in der Umgebung [...] über einen Regierungsbezirk bzw. über Ländergrenzen hinaus erstrecken: das Innenministerium Baden-Württemberg (Oberste Katastrophenschutzbehörde) Für die operative Bekämpfung von Katastrophen ist vom Land[mehr]

sachlichem Grund Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn aus betrieblichen Gründen nur ein vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung besteht, die Befristung im Anschluss an die Ausbildung oder ein[mehr]

aufgrund verschluckbarer Kleinteile"). Über weitere Prüfzeichen informiert die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Haushaltschemikalien müssen eine detaillierte Gebrauchsanweisung sowie Gefahrenhinweise enthalten[mehr]

) und Textteil (PDF-Datei) ), rechtskräftig seit 22.09.2010 29 - qualifizierter Bebauungsplan "Burggärten " ( Plan (PDF-Datei) und Textteil (PDF-Datei) ), rechtskräftig seit 02.02.2017 Stellplatzsatzungen[mehr]

Im Bebauungsplan ist festgesetzt, in welcher Weise Grundstücke bebaut werden dürfen. Sie finden beispielsweise Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur zulässigen Anzahl der Geschosse u[mehr]