Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

1 Geschäftsordnung für den Gemeinderat Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat sich der Gemeinderat am 19.11.2019 folgende Geschäftsordnung gegeben. Hinweis: Die [...] nung, Einstellung und Entlassung der Gemeindebediensteten; das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer sowie für die Festsetzung [...] Gemeindebediensteten ist durch Wahl Be- schluss zu fassen; das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer höher bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer. - § 24 Abs. 2, § 37 Abs[mehr]

Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 i.V.m. § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 19.02.2019 folgende Neufassung der Satzung be [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04 [...] Datenschutzbeauftragter: Christian Paulus, Paulus & Rechenberg GmbH, Zimmersmühlenweg 27, 61440 Oberursel, Tel 069 202329-0, Mail info@paulus-rechenberg.de (4) Bei der Anmeldung werden Anrede, Name, Vorname [...] Datenschutz- behörde ist: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart / Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0[mehr]

Gemeinde Mötzingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene [...] gemäß § 34 Absatz 8 FwG die pauschalen Stundensätze der Verordnung des Innenministeriums Baden- Württemberg über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw) in der jeweils geltenden Fassung. Für[mehr]

nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

2011 (BGBl. I S. 1509). 2 Rechtsgrundlage der Örtlichen Bauvorschriften Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 05.03.2010 (GBl. S. 357) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes [...] Versorgung des Gebiets dienenden Läden, Schank- und Speisewirt- schaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, – Gartenbaubetriebe, – Tankstellen. A1.2 MI – Mischgebiet (§ 6 BauNVO) Zulässig sind (§ 6 [...] Abs. 5, Abs. 6 und Abs. 9 BauNVO sind: – Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, – Gartenbaubetriebe, Gemeinde Mötzingen TEXTTEIL Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften[mehr]

Liegenschaftskarte (ALK® ), Stand 05/2014 © Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (www.lgl-bw.de) Abgrenzung unterschiedlicher Festsetzungen: Erdgeschossfußbodenhöhe THmin minimale [...] Bestandsaufnahme, Ing. Büro für Vermessung, Bauleitplanung und Geoinformation, Gillich + Semmelmann, Herrenberg, 09.12.2015 Geländehöhen geplant gemäß städtebaulichem Konzept vom 13.01.2016, Baldauf Architekten[mehr]

Bühlweg B3 Ochsenweg D3,4/E4 Öschelbronner Str. CD2 Pfaffenäckerstr. DE3,4 Römerweg BC5 Rosenstr. D3 Roßbergstr. E4 Schillerstr. D4 Schloßgartenstr. C3 Schulstr. C3 Siemensstr. B2 Sommerstr. CD2 Talstr. CD3[mehr]

und Bildung Strategische Ziele Operative Ziele Bildungsangebote entwickeln und ausbauen. Generationsübergreifende Angebote, die sich jeder leisten kann, sind uns wichtig. Auf die Förderung der Sprach- und[mehr]

38 Abs. 4 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Mötzingen am 04.04.2006 folgende Satzung beschlossen: [...] schuldet, 7. die Entstehung und die Fälligkeit der Beträge. VI. Schlussvorschriften § 36 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 31.01.1990 findet Anwendung, wenn für die Grundstücke [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Rechtsvorschriften beim Zustandekommen[mehr]