Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

sowie ggfs. Ortsteil oder sonstige ortsübli- che Bezeichnung des Gebietsteils 201 Stahl, Harald Realschullehrer 1954 Mötzingen 203 Jilg, Klaus Unternehmer 1984 Mötzingen 204 Brenner, Regina Zahntechnikerin[mehr]

sowie ggfs. Ortsteil oder sonstige ortsübli- che Bezeichnung des Gebietsteils 201 Stahl, Harald Realschullehrer 1954 Mötzingen 203 Jilg, Klaus Unternehmer 1984 Mötzingen 204 Brenner, Regina Zahntechnikerin[mehr]

sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Absatz 3 und 4 KomWO vorzulegen, 6.2.2 wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden bei [...] das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 6.2.1 wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die nachstehende Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis für die Europawahl bei Deutschen [...] zum 24.05.2024 versäumt hat; dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahl- rechts verlangten Nachweise nach §[mehr]

sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Absatz 3 und 4 KomWO vorzulegen, 6.2.2 wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden bei [...] das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 6.2.1 wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die nachstehende Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis für die Europawahl bei Deutschen [...] zum 24.05.2024 versäumt hat; dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahl- rechts verlangten Nachweise nach §[mehr]

vierteljahres auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen des § 42 Abs. 3 ist Gebührenschuldner der Wasserabnehmer. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 41 Grundgebühr Die Grundgebühr [...] werden Bereitstellungsgebühren erhoben. § 40 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebühren- schuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf [...] des § 42 Abs. 3 entsteht die Gebührenschuld mit der Wasserentnahme. § 47 Vorauszahlungen (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten.[mehr]

vierteljahres auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen des § 42 Abs. 3 ist Gebührenschuldner der Wasserabnehmer. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 41 Grundgebühr Die Grundgebühr [...] werden Bereitstellungsgebühren erhoben. § 40 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebühren- schuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf [...] des § 42 Abs. 3 entsteht die Gebührenschuld mit der Wasserentnahme. § 47 Vorauszahlungen (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten.[mehr]

übernommen hat, 3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Ver [...] 2 § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet, 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Gemeinde [...] Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Ge- bührenschuldners zu[mehr]

möglich, danach wird der volle Betrag fällig. Kinder, welche bereits die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule besuchen, müssen lediglich die grau markierten Felder ausfüllen. Angaben zu Ihrem Kind: Name, Vorname: [...] Platzanzahl. Vorrangig werden Kinder aufgenommen, welche bereits die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule nutzen. Alle übrigen Plätze werden nach Eingangsdatum vergeben. Bitte beachten Sie daher unbedingt [...] werden zum Zweck der Durchführung der Ferienbetreuung im Rahmen der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule erhoben und verarbeitet. Die Daten werden ab sofort gespeichert und nach Ablauf von drei Monaten[mehr]

dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamt- schuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichneten Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fuß- gängerverkehr gewidmeten Flächen[mehr]

gemeinsam begründet, so haften diese für alle Verpflichtungen aus diesem als Gesamtschuldner. Dies gilt jedoch nur soweit die Gesamtschuldner für die Erfüllung von Verbindlichkeiten in einer rechtlichen Zweckg [...] Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen [...] Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. (2) Die Gebührenschuld für einen Ka[mehr]